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Pestizid Aktions-Netzwerk e.V.

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PAN begrüßt Pestizidsteuer-Initiative

06.10.2015, PAN Germany, Susan Haffmans

PestizidausbringungHaben Sie sich schon mal gefragt, warum konventionelle Lebensmittel so billig produziert werden können? Ein Grund ist, dass Nachteile und schädliche Auswirkungen des chemischen Pflanzenschutzes auf den Schultern der Bürger abgeladen werden. Sie tragen die Folgekosten wie Analysekosten, Kontrollkosten, Gesundheitskosten und Reinigungskosten. Hier kann die aktuell diskutierte Pestizidabgabe gegenwirken. Bislang bilden die Pestizidpreise nicht die externen Gesundheits- und Umweltkosten des Pestizideinsatzes ab: Egal wie giftig ein Mittel ist, wie erheblich seine Auswirkungen auf die Umwelt oder die Gesundheit sind – dies zeigt sich nicht im Produktpreis. Während die Pestizidindustrie große Gewinne mit dem Verkauft von Pestiziden im In- und Ausland macht, trägt die Allgemeinheit die Kosten für Rückstandskontrollen, Wasseraufbereitung, Umweltmonitoring und für gesundheitliche Schäden. Zahlreiche Bestrebungen Pestizidmengen oder –Risiken "im Dialog" zu mindern, zeigen bislang kaum oder keine Wirkung: Seit 2001 ist der Inlandsabsatz an Pestizidwirkstoffen bei nahezu gleichbleibender Nutzfläche um knapp ein Drittel gestiegen und die bis Ende 2015 zu erreichenden Ziele zum Gewässerschutz werden nicht erreicht.

PAN Germany begrüßt ausdrücklich die Initiative von Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Dr. Robert Habeck zur Einführung einer Pestizidabgabe. Das von seinem Ministerium beauftragte Gutachten zur Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel in Deutschland wurde am 5.10.15 in Berlin von den Gutachtern des Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ Leipzig vorgestellt. Die Idee, die hinter der Einführung der vorgestellten Risiko-basierten Pestizidabgabe steht, ist, Pestizidprodukte nicht nur insgesamt zu verteuern, um ihre Umweltwirkung einzupreisen, sondern den Steuersatz so zu gestalten, dass zudem Produkte mit einem höheren Gesundheits-Risiko vergleichsweise höher besteuert werden. Dadurch werden die weniger problematischen Produkte preislich attraktiver, und besonders schädliche Produkte durch weniger schädliche ersetzt. Die eingeworbenen Abgaben-Erlöse können zweckgebunden eingesetzt werden.

PAN fordert schon seit langem die Einführung einer Pestizidsteuer oder-abgabe. Das Gutachten zeigt, dass dies möglich ist. Eine Pestizidabgabe kann nicht alles regeln. Sie kann nicht Fehler in der Pestizid-Zulassung oder in der Agrarpolitik lösen, aber sie kann dazu beitragen, den Pestizideinsatz zu reduzieren und Pestizid-Risiken zu mindern. Und sie kann dazu beitragen, dass nicht-chemische Pflanzenschutzverfahren ökonomisch konkurrenzfähiger werden. Andere Mitgliedsstaaten, darunter Dänemark, Frankreich und Schweden haben bereits ähnliche Systeme eingeführt. PAN fordert seit Jahren die Einführung einer Pestizidsteuer in Deutschland und hofft, dass das vorgeschlagene Konzept zügig konkretisiert und umgesetzt wird, damit sich zukünftig nicht-chemische Verfahren zur Unkraut- und Schädlingskontrolle mehr und mehr durchsetzen die Verursacher und nicht die Bürger die Kosten des Pestizideinsatzes tragen.


Kurzfassung des Gutachtens



Fotorechte:
Schädlingsbekämpfung, © Dieter Schütz pixelio.de


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